Wie setzen wir die gemeinsamen Ziele um?
Das Handlungsprogramm des ÖREK 2030
Basis für den Erfolg des ÖREK 2030 ist die Umsetzung der Handlungsaufträge. Sie folgen den Grundsätzen und den räumlichen Zielen.
Die ersten drei Säulen orientieren sich an den Grundsätzen der Nachhaltigkeit. Die vierte Säule umfasst die Umsetzungsprozesse, die abseits von gesetzlichen Regelungen und finanziellen Förderungen einen zentralen Erfolgsfaktor für die Umsetzung in der Raumentwicklung darstellen. Zusätzlich wurden Klima und Energie, Mobilität und Digitalisierung als Querschnittsthemen integriert. Eine Differenzierung nach Raumtypen soll der vielfältigen räumlichen Struktur Österreichs mit ihren besonderen Bedürfnissen gerecht werden.
Das Handlungsprogramm baut auf den aktuellen ÖROK-Empfehlungen und den in bisherigen ÖREK-Partnerschaften erarbeiteten Ergebnissen auf. Soweit noch nicht erfolgt, ist die Umsetzung der aktuell gültigen ÖROK-Empfehlungen Teil der Maßnahmen. Dabei gilt, dass auch im Sinne eines raumtypenspezifischen Zugangs auf länder- und regionsspezifische Gegebenheiten Rücksicht zu nehmen ist.
Das ÖREK 2030 hat einen hohen umsetzungsorientierten Anspruch. Die ÖROK selbst verfügt über keine (rechtlichen, finanziellen, budgetären etc.) Umsetzungsinstrumente. Diese liegen im Kompetenzbereich der ÖROK-Mitglieder. Deshalb kann die Umsetzungsorientierung im ÖREK nur bedeuten, Entscheidungen zum Einsatz von Umsetzungsinstrumenten anzuregen, vorzubereiten und zwischen den ÖROK-Mitgliedern zu koordinieren. Eine stärkere Umsetzungsorientierung wird erreicht durch:
- eine möglichst konkrete Benennung von Handlungsaufträgen zur Erstellung von Entscheidungsgrundlagen;
- die konkrete Benennung der Arbeitsformate und Maßnahmen, die der ÖROK zur Verfügung stehen;
- die Entwicklung von prioritären Themen und Umsetzungspakten (siehe Kapitel 7).
Dadurch soll das „Tor zur Umsetzung“ möglichst weit geöffnet werden.
Das Handlungsprogramm spiegelt den aktuellen Stand der Bedürfnisse und Einsichten der ÖROK-Mitglieder wieder. Es ist daher als offenes System zu verstehen, das immer wieder an aktuelle Herausforderungen angepasst werden muss. Zu diesem Zweck ist ein regelmäßiges Monitoring vorgesehen.
Bei den Maßnahmen erfolgt eine Konzentration auf jene, für die eine Zusammenarbeit auf ÖROK-Ebene erforderlich ist. Ergänzend sind Maßnahmen im eigenen Wirkungsbereich der ÖROK-Mitglieder notwendig. Diese sollen nach Maßgabe der jeweiligen konkreten Rahmenbedingungen entwickelt und umgesetzt werden können. Die Vorschläge für Maßnahmen im eigenen Wirkungsbereich befinden sich im „Begleitdokument zum ÖREK 2030“.
Für die Umsetzung auf ÖROK-Ebene stehen folgende Arbeitsformate zur Verfügung:
- Der Ständige Unterausschuss (StUA) ist das Gremium, das den Umsetzungsprozess von institutionenübergreifenden Maßnahmen und Arbeitsformaten des ÖREK leitet.
- Der Unterausschuss für Regionalwirtschaft ist das Gremium, das bei regionalwirtschaftlich relevanten Inhalten einbezogen werden kann.
- ÖREK-Partnerschaften bilden ein wesentliches Element bei der Umsetzung des ÖREK. Sie werden von ÖROK-Partner:innen initiiert und vom Ständigen Unterausschuss oder dem Unterausschuss Regionalwirtschaft fachlich und von den politischen Vertreter:innen der jeweiligen Partner:innen politisch legitimiert.
- ÖREK-Plattformen sind ähnlich konzipiert wie die ÖREK-Partnerschaften, sie unterscheiden sich aber dadurch, dass sie keiner zeitlichen Befristung unterworfen sind.
- ÖROK-Arbeitsgruppen können vom StUA eingesetzt werden, um spezifische Fragestellungen vertieft zu bearbeiten (z.B. Entwicklung des Raumbeobachtungssystems).
Als Maßnahmen sind jene Aktivitäten zu verstehen, die aus den Arbeitsformaten der ÖROK zu konkreten Ergebnisprodukten führen und die mit der laufenden Betreuung von Aufgaben zusammenhängen. Dazu zählen:
- Beauftragung und Veröffentlichung von Studien, Gutachten, Leitfäden sowie die Aufbereitung von Ergebnissen der Arbeitsformate im Rahmen der ÖROK-Schriftenreihe;
- Beiträge zu Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit von Ergebnissen der ÖREK-Partnerschaften;
- Ausarbeitung und Abstimmung von Empfehlungen der ÖROK;
- Entwicklung gemeinsamer Strategien und Konzepte: z.B. ÖREK-Kommunikationsstrategie;
- Evaluierung und das Monitoring des ÖREK;
- Beiträge zur Raumforschung, insbesondere durch Analysen und Prognosen und die Veröffentlichung entsprechender Informationen in den Raumordnungsberichten, im ÖROK-Atlas und auf der ÖROK-Homepage;
- Bereitstellung und Veröffentlichung von Daten aus ÖROK-Bearbeitungen (z.B. Prognosen, ÖV-Güteklassen, Daten zur Flächeninanspruchnahme und Versiegelung);
- Organisation von Konferenzen, Fachveranstaltungen und Workshops als Elemente des Wissensmanagements, der Bewusstseinsbildung und der Vernetzung der Akteur:innen im Bereich der Raumentwicklung und Raumordnung.